GDD-Vorstand und Geschäftsführung zu Besuch bei der BfDI

Am 5. Februar 2025 besuchten der Vorsitzende der GDD Prof. Dr. Rolf Schwartmann und deren Geschäftsführer Andreas Jaspers die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider in ihrem Dienstgebäude in Bonn. Erörtert wurden ihr Amtsverständnis und ihre Tätigkeitsschwerpunkte insbesondere im Spannungsverhältnis von Digitalisierung und Grundrechtsschutz.

Dabei wurde auch die Zukunft der Datenschutzaufsicht insbesondere im Rahmen der geplanten Regelungen zur Aufsicht der KI-Verordnung und zum Data Act erörtert, die weitgehend der Bundesnetzagentur zugewiesen werden sollen. Die Vertreter der GDD hoben die Bedeutung der betrieblichen und behördlichen Selbstkontrolle durch Datenschutzbeauftragte hervor. Diese seien entgegen politischer Planungen kein Faktor der Bürokratie, sondern Selbsthilfe von Unternehmen und Behörden, um Risiken auszuschließen. Die BfDI sagte hierzu ihre Unterstützung zu. Weiterhin erklärte sich Prof. Dr. Specht-Riemenschneider bereit, im Wissenschaftlichen Beirat der GDD mitzuwirken.