Datenschutz-Kurz-Check: 10 Hinweise zum Datenschutz

RA Andreas Jaspers, RA Thomas Müthlein

Ausgangslage:

In vielen Unternehmen wird Datenschutz vernachlässigt. Die Gründe hierfür sind häufig die gleichen:

• Datenschutz hat keinen Nutzen, er kostet nur

• Datenschutz gehört nicht zum Kerngeschäft des Unternehmens

• es ist noch nie etwas passiert

Auch wenn der Datenschutz nicht zum Kerngeschäft des Unternehmens gehört, können diese Risiken auf das Kerngeschäft durchschlagen.

Ziel des Datenschutz-Kurz-Checks

Die wirklichen Gründe, warum Datenschutz nicht systematisch angegangen wird, ist häufig die Unsicherheit bezüglich der Punkte

• Worum muss ich mich beim Datenschutz kümmern?

• Was sind meine Risiken?

• Welche Hilfen stehen zur Verfügung?

• Wie kann eine schneller Überblick
  geschaffen werden, ob und an welchen Stellen Maßnahmen ergriffen werden müssen?

Anleitung

Die folgende Checkliste soll in zehn Punkten Anhalt zu den aufgeworfenen Fragen geben und helfen, die unternehmensspezifischen Risiken zu identifizieren.

• Gehen Sie die zehn Fragen unter Berücksichtigung der Erläuterungen im Einzelnen durch.

• Setzen Sie die Ampel nur dann auf Grün, wenn Sie diesbezüglich keine Zweifel haben.

• Setzen Sie sie auf Gelb, wenn sie diesbezüglich Nachforschungen anstellen müssen oder sich unsicher sind.

• Sind Sie sicher, dass die angesprochene Frage in einem oder mehreren Punkten nicht erfüllt ist, setzen Sie die entsprechende Ampel auf Rot.

• Ihr Unternehmen hat seine Datenschutzrisiken minimiert und ist hinreichend organisiert, wenn alle Ampeln auf Grün stehen.

Bei den gelben Ampeln sollten Sie Sachverhaltsaufklärung betreiben und klären, ob sie auf Grün oder Rot gesetzt werden muss. Bei den roten Ampeln ist Handlungsbedarf gegeben. Hier sollten Sie je nach Risiko auch nicht davor zurückschrecken, auf Hilfe von Spezialisten zurückzugreifen. Beachten Sie bei der Checkliste, dass sie nur einen ersten groben Überblick über Ihren Handlungsbedarf gibt.

Denken Sie auch daran, dass sich die aufgezeigten Risiken ausschließlich auf Sanktionsmöglichkeiten aus dem BDSG beziehen. Weitergehende Risiken z. B. aus dem Zivilrecht (z. B. Verletzung von Vertragspflichten), Strafrecht (z. B. Verletzung des Fernmeldegeheimnisses, Verletzung beruflicher Schweigepflichten) oder dem Arbeitsrecht (z. B. Beweisverwertungsverbote auf Grund unzulässiger Datenerhebung) sind hierbei weitgehend unberücksichtigt.